Drei Meldungen auf die Ausschreibung zur Erforschung der BfV-Frühgeschichte

Inneres/Antwort - 12.04.2011

Berlin: (hib/STO/MPI) Auf die Ausschreibung zur Erforschung der Frühgeschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) haben sich nach Angaben der Bundesregierung bis zum 1. Februar dieses Jahres drei Bietergemeinschaften gemeldet. Alle drei seien für den nach dem Vergabeverfahren vorgesehenen Teilnahmewettbewerb berücksichtigt und vom Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums zur Abgabe von Angeboten aufgefordert worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5273) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/4998).

Wie die Regierung darin weiter erläutert, enthält die Leistungsbeschreibung des Beschaffungsamtes nur insofern inhaltliche Vorgaben, als das Forschungsprojekt unter dem Arbeitstitel ”Organisationsgeschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) 1950-1975, unter besonderer Berücksichtigung der NS-Bezüge früherer Mitarbeiter in der Gründungsphase“ eine chronologische und thematische Eingrenzung aufweist. Laut Antwort ist eine Veröffentlichung der Ergebnisse ”unverzichtbarer Bestandteil des Vorhabens“. Personenbezogene Daten ehemaliger BfV-Mitarbeiter in Rahmen des Forschungsvorhabens dürften ”nur nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Bestimmungen“ ausgewertet und veröffentlicht werden.

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