Bundeswehr soll bis zum 15. November 2012 in Darfur (Sudan) bleiben

Auswärtiges/Antrag - 30.06.2011

Berlin: (hib/BOB) Nach den Vorstellungen der Bundesregie-rung soll das Mandat für die bewaffneten deutschen Streitkräfte in Darfur (Sudan) zum 15. November nächsten Jahres verlängert werden. An der gemeinsamen Mission der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen sollen sich maximal 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligen, heißt es in dem Antrag (17/6322). Die Kosten für diesen Zeitraum betrügen rund 490.000 Euro.

Die Lage in Darfur bleibe angespannt. Immer wieder auf-flammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine hohe Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasteten die ohnehin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in dem Gebiet. Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konflikts stehe weiterhin aus. Die Friedens-verhandlungen zu Darfur in Doha (Katar) seien ergebnislos beendet worden. Die Rebellengruppen ”Justice and Equality Movement“ unter dem sich in Tripolis (Libyen) aufhaltenden Führer Khalil Ibrahim und die ”Sudan Libaration Army“ unter Abdel Wahid Al Nour sowie Minni Minawi hätten ihre Unterschrift unter ein ausgehandeltes Abkommen verweigert bzw. hätten an den Verhandlungen trotz erheblicher Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft nicht teilgenommen. Unter der Leitung des Vermittlers der Afrikanischen Union, Thabo Mbeki, des ehemaligen südafrikanischen Staatspräsidenten, sollen nun neue Initiativen zur Stabilisierung der Lage entwickelt werden, teilt die Bundesregierung mit.

Die Regierung werde ihr ziviles Engagement in Sudan fortführen. Dabei sollten der Verbesserung der humanitäre Lage in Darfur und der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte ”besondere Aufmerksamkeit“ zukommen. Die Wiederaufnahme staatlicher Entwicklungszusammenarbeit mit dem Sudan wäre erst nach einer politischen Lösung des Darfur-Konflikts sowie einer Verbesserung der Menschenrechtslage denkbar, heißt es von der Regierung.

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