Grüne befragen Bundesregierung zur Emissionsbenchmarkregelung

Umwelt/Kleine Anfrage - 21.09.2011

Berlin: (hib/JCP) Emissionshandel und Emissionsbenchmarks für die Chemische Industrie sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/6949). Die Abgeordneten hatten sich in einer früheren Kleinen Anfrage (17/4606) bereits erkundigt, wie viel Erdgas- und Mineralölprodukte die Chemische Industrie in den letzten zehn Jahren verbraucht hatte. Im Anschluss an die darauf erfolgte Antwort der Bundesregierung (17/4933) sind bei der Fraktion neue Fragen entstanden.

Die Abgeordneten entnahmen der Antwort, dass die Bundesregierung keine Notwendigkeit sehe, „im Rahmen ihrer Klimaschutzbemühungen sektorspezifische Ansätze einzuführen“. Daher will die Fraktion nun unter anderem wissen, wie die Regierung die Emissionsbenchmarkregelung beurteilt. Die Benchmarks seien schließlich „auf der Basis der freiwilligen Angaben der Industrie und den Empfehlungen unabhängiger Berater errechnet“ worden, heißt es in der Anfrage.

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