Regierung: UN-Mission leistete "entscheidenden Beitrag" zum Friedensabkommen im Sudan

Auswärtiges/Unterrichtung - 21.09.2011

Berlin: (hib/BOB) Einen „entscheidenden Beitrag“ zur Umsetzung des Friedensabkommens hat die Bundesregierung dem Einsatz von Unmis (United Nations Mission in Sudan)-Truppen bescheinigt. Dies geht aus dem Bericht der Regierung zur Teilnahme der Bundeswehr an der Friedensmission hervor, die sie als Unterrichtung (17/7000) vorgelegt hat. So habe der Einsatz auf der politischen Ebene dazu beigetragen, dass die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien fortgesetzt und auf diesem Wege Lösungen zu einem Friedensabkommens gefunden wurden. Diese Arbeit habe den Weg bereitet für Wahlen (April 2010), das Referendum (Anfang 2011) und, daran anschließend, die friedliche Unabhängigkeitserklärung des Südens im Juli. Unmis hat der Bundesregierung zufolge sowohl bei der Vorbereitung des Urnengangs, bei den Wahlen selbst und bei dem Referendum einen „wesentlichen Beitrag“ geleistet.

Zugleich habe Unmis erfolgreich dazu beigetragen, die Sicherheitslage im Einsatzgebiet zu stabilisieren. In vielen Fällen hätten die von der Unmis eingesetzten Patrouillen als „sichtbares Zeichen einer verlässlichen Ordnungsmacht zur spürbaren Verbesserung der Sicherheitslage in der umkämpften Region“ beigetragen. Der deutsche militärische Beitrag zu Unmis habe sich als „angemessen und sinnvoll“ herausgestellt. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten hätten sich bei Unmis, den Unmis-Truppenstellern, der sudanesischen und der südsudanesischen Bevölkerung eine „hohe Reputation“ erarbeitet, heißt es in der Unterrichtung.

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