40.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Zwei­ten Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrecht­licher Vorschriften

> Drucksache 17/7632 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss)

> Drucksache 17/7984 <

Berichterstattung:        Abg. Thomas Bareiß

Verabschiedung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss)

-  zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Dr. Joachim Pfeiffer, Dr. Michael Fuchs, Kai Wegner, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abge­ord­ne­ten Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Martin Lindner (Berlin), Claudia Bögel, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Frak­tion der FDP

Weniger Bürokratie und Belastungen für den Mittelstand – Den Erfolgskurs fortsetzen

-  zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Andrea Wicklein, Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion der SPD

Stagnation beim Bürokratieabbau überwinden – Neue Schwerpunktsetzung für den Mittelstand umsetzen

> Drucksachen 17/7636, 17/7610, 17/… <

Berichterstattung:        Abg. …

Beschlussfassung

wird abgesetzt

c)

Beratung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (6. Aus­schuss)

zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungs­gericht 2 BvE 1/11

> Drucksache 17/7986 <

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 346 zu Petitionen

> Drucksache 17/7876 <

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 347 zu Petitionen

> Drucksache 17/7877 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 348 zu Petitionen

> Drucksache 17/7878 <

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 349 zu Petitionen

> Drucksache 17/7879 <

Beschlussfassung

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 350 zu Petitionen

> Drucksache 17/7880 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 351 zu Petitionen

> Drucksache 17/7881 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 352 zu Petitionen

> Drucksache 17/7882 <

Beschlussfassung

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 353 zu Petitionen

> Drucksache 17/7883 <

Beschlussfassung

ZP 3

 Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss)

-  zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion DIE LINKE.

zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (KOM (2006) 232 endg.; Ratsdok 1388/06)

hier:             Stellungnahme des Deutschen Bundestages ge­mäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zu­sammenarbeit von Bundesregierung und Deut­schem Bundestag in Angelegenheiten der Euro­päischen Union

Bodenschutz europaweit stärken

-  zu dem Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Blockade beim Bodenschutz aufgeben – EU Boden­schutzrahmenrichtlinien voranbringen

> Drucksachen 17/7024, 17/3855, 17/7503 <

Berichterstattung:        Abg. Ulrich Petzold
                                   Abg. Ute Vogt
                                   Abg. Judith Skudelny
                                   Abg. Eva Bulling-Schröter
                                   Abg. Dorothea Steiner

Beschlussfassung

17a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimakonferenz Durban: 10 Punkte für ein besseres Klima

> Drucksache 17/7828 <

Beschlussfassung

b)

Beratung des Antrags der Abge­ord­ne­ten Andreas Jung (Konstanz), Marie-Luise Dött, Peter Altmaier, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abge­ord­ne­ten Michael Kauch, Horst Meierhofer, Angelika Brunkhorst, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Frak­tion der FDP

Die UN-Klimakonferenz in Durban – Vertrauen schaffen, konkrete Ergebnisse erzielen

> Drucksache 17/7936 <

Beschlussfassung

c)

)Beratung des Antrags der Abge­ord­ne­ten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion der SPD

Die Klimakonferenz in Durban zum Erfolg führen – Kyoto-Protokoll verlängern, Klimaschutz finanzieren und Cancún-Beschlüsse umsetzen

> Drucksache 17/7938 <

Beschlussfassung

d)

Beratung des Antrags der Abge­ord­ne­ten Eva Bulling-Schröter, Dorothée Menzner, Sabine Stüber, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion DIE LINKE.

Nur konsequenter Klimaschutz führt aus der Sackgasse der UN-Klimaverhandlungen

> Drucksache 17/7939 <

Beschlussfassung