Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 13 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
Kommission verabschiedet Zwischenbericht zur Netzneutralität
Die Enquete-Kommission hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober 2011 den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität beschlossen. Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen einigten sich die Mitglieder dabei nicht. Stattdessen wird es dazu mehrere Sondervoten geben. Die Beratungen zum Thema Datenschutz wurden noch einmal vertagt.
Kommission verabschiedet Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am Montag, den 4. Juli 2011 Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht verabschiedet. Im Zwischenbericht wird es darüber hinaus Empfehlungen zum Thema Medienkompetenz geben. Über Netzneutralität und Datenschutz wird nach der Sommerpause abschließend beraten werden.
Internet-Enquete beschließt Bericht zur Medienkompetenz
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat in ihrer Sitzung am Montag, den 27. Juni 2011 den Zwischenbericht zum Thema Medienkompetenz beraten und beschlossen. Die Mitglieder haben zudem über Teile des Berichts zum Urheberrecht abgestimmt.
Am 11. April 2011 kam die Internet-Enquete zu ihrer zehnten Sitzung zusammen. In der öffentlichen Sitzung verabschiedete die Kommission erste Teile des Zwischenberichts. Dabei handelte es um Texte aus der Projektgruppe Datenschutz, die nun von der Gesamtenquete beschlossen wurden.
Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.
Anhörung Medienkompetenz: Kinder und Eltern schulen
Am 13. Dezember 2010 veranstaltete die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz. Zehn Expertinnen und Experten stellten sich den Fragen der Kommissionsmitglieder.
"Urheber, Verwerter und Nutzer in den Blick nehmen"
Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.
Am 4. Oktober um 13 Uhr veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität. Unter dem Titel "Netzneutralität“ - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement befragten die Kommissionsmitglieder zehn externe Sachverständige.
Internet-Enquete befasst sich mit dem Thema Medienkompetenz
Am 13. September 2010 hat sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft in ihrer fünften Sitzung unter anderem mit dem Thema Medienkompetenz beschäftigt. Die Kommission hat dazu eine Projektgruppe eingesetzt.
Internet-Enquete nimmt Digitalisierung in den Blick
Medienexperten, Juristen und Wirtschaftsvertreter wiesen am 5. Juli 2010 in der Enquete-Kommission auf die großen Chancen für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft hin, die es zu nutzen gelte. Unter der Überschrift "Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft - Bestandsaufnahme, Zukunftsaussichten" kamen sie zur ersten öffentlichen Anhörung der Kommission zusammen.
Zu ihrer ersten, der konstituierenden Sitzung, kommt am Mittwoch, 5. Mai 2010, die neue Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" zusammen. Die öffentliche konstituierende Sitzung wird von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) eröffnet. Unmittelbar im Anschluss an die Konstituierung folgt eine öffentliche Arbeitssitzung, der sich wiederum eine Pressekonferenz anschließt.