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Armut und Reichtum in Deutschland ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 12. Dezember 2011. Die Sitzung unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) beginnt um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und soll eine Stunde dauern. Die geladenen Sachverständigen sollen sich zu Anträgen der SPD-Fraktion (17/4552) sowie der Linksfraktion (17/6389) äußern.
Die SPD will die Datenbasis für die Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung ändern. Sie fordert, dass die Daten methodisch so präzise und konsistent erfasst werden, dass auch innerhalb langer Zeitreihen nachprüfbare Ziele formuliert werden können. Zudem sollen die Daten möglichst aktuell sein und nicht länger als vier Jahre zurückliegen.
Darüber hinaus will die Fraktion den „Reichtumsteil" des Regierungsberichts ausweiten, unter anderem durch zusätzliche Indikatoren wie der Vermögensberechnung privater Haushalte, der Weitergabe von Reichtum durch Vererbung und Schenkungen, zur Analyse vermögensrelevanter Größen wie Steuervermeidung, Steuerflucht oder Steuerhinterziehung.
Die Linke tritt für einen Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit und für eine Neugestaltung des Berichts ein. Die Abgeordneten beklagen, dass die umfangreichen Berichte die Folgen bestimmter politischer Maßnahmena auf die Armutsentwicklung bislang nicht untersuchen.
Die Linke vermisst eine Analyse der Kosten, die durch Armut und soziale Ungleichheit produziert werden und will, dass in den Berichten künftig konkrete Handlungsanleitungen vor Vermeidung von Armut ausgeführt sind. (vom)
Zeit: Montag, 12. Dezember 2011, 14 bis 15 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32487, Fax: 030/227-36030, E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.