Bundesregierung will Einsatz zu Piraterie-Bekämpfung am Horn von Afrika verlängern

Auswärtiges/Antrag - 22.11.2011

Berlin: (hib/BOB) Die deutsche Beteiligung an der EU-Operation „Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika soll nach dem Willen der Bundesregierung bis Dezember 2012 fortgesetzt werden. Es sollen insgesamt bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, heißt es in einem Antrag (17/7742) der Bundesregierung, der am Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestages steht.

„Atalanta“ verfolge das Ziel, den humanitären Zugang nach Somalia durch den Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms sicherzustellen, „die vor der Küste Somalias aktiven Piraten zu bekämpfen und abzuschrecken, den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen zu sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen zu unterbinden und das Völkerrecht durchzusetzen“, schreibt die Bundesregierung.

In Somalia würden mittlerweile 1,46 Millionen Menschen als Binnenvertriebene gelten. Insgesamt seien nach Angaben der Vereinten Nationen vier Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Über 900.000 Menschen seien in umliegende Länder geflohen. Damit gehört das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit, heißt es im Antrag weiter.

Die Kosten für die deutsche Beteiligung an „Atalanta“ beziffert die Bundesregierung für den Verlängerungszeitraum von einem Jahr auf rund 97,1 Millionen Euro.