Ratifizierung der Unesco-Konvention zum immateriellen Kulturerbe eingefordert

Ausschuss für Kultur und Medien - 30.11.2011

Berlin: (hib/AW) Einmütig haben sich alle Fraktionen im Kulturausschuss am späten Mittwoch Nachmittag für die Ratifizierung der Unesco-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturgutes durch Deutschland ausgesprochen. Trotz der prinzipiellen Übereinstimmung konnte sich die Parlamentarier jedoch nicht auf eine gemeinsame Linie in Detailfragen einigen. So verabschiedete der Ausschuss den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP (17/6314) gegen die Stimmen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion. Abgelehnt hingegen wurde ein inhaltlich sehr ähnlicher gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen (17/6301) mit der Stimmenmehrheit der Koalition. Während SPD und Grüne in ihrem Antrag die Ratifizierung der Konvention bis Ende des Jahres 2012 anmahnen, fordern Union und Liberale die Bundesregierung in ihrem Antrag lediglich dazu auf, die Ratifizierung in Zusammenarbeit mit den Bundesländern zügig voranzutreiben.

Die Konvention war am 17. Oktober 2003 durch die Unesco beschlossen worden und trat am 20. April 2006 in Kraft. Inzwischen haben 136 Staaten die Konvention ratifiziert. Laut dem Übereinkommen gehören zum immateriellen Kulturerbe ”Praktiken, Darbietungen, Ausdrucksformen, Kenntnisse und Fähigkeiten – sowie die damit verbundenen Instrumente, Objekte, Artefakte und Kulturräume –, die Gemeinschaften, Gruppen, und gegebenenfalls Individuen als Bestandteile ihres Kulturerbes ansehen“.