Bundesregierung will Zahl der Verkehrstoten um 40 Prozent reduzieren.

Verkehr und Bau/Antwort - 05.12.2011

Berlin: (hib/MIK) Das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2011 (VSP 2011) versteht sich als Leitfaden für eine Fortsetzung der erfolgreichen Verkehrssicherheitsarbeit auf nationaler Ebene. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7765) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7253).

Das Programm sei mit allen für die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland relevanten Akteuren abgestimmt, heißt es weiter. Darüber hinaus sei das VSP 2011 auch ein Orientierungsrahmen für entsprechende progammatische Ansätze der Länder sowie privater Institutionen.

Bestandteil des Programms sei das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren. Im Bundeshaushalt stünden jährlich 10 Millionen Euro für Aufklärung- und Erziehungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Verkehrsunfälle bereit, heißt es in der Antwort. Weitere Projekte wie zum Beispiel die Ausstattung von Bundesfernstraßen mit Verkehrsbeeinflussungsanlagen würden mit Bundesmitteln finanziert.

Darüber hinaus würden auch in Zukunft beträchtliche finanzielle Mittel aus dem Bundesfernstraßenhaushalt für Maßnahmen, die überwiegend der Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit und/oder der Erweiterung der Kapazitäten dienen, zur Verfügung gestellt.

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein