Berlin: (hib/HLE) Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute gehen nur mit gedämpften Erwartungen in das neue Jahr. Zwar habe eine ”gewisse Erholung“ eingesetzt, erklärte Professor Dr. Kai Carstensen vom ifo-Institut für Wirtschaftsforschung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch. Allerdings sei die Kapazitätsauslastung der Industrie mit 70 Prozent weiter sehr niedrig und belaste die konjunkturelle Entwicklung. Große Impulse vom Konsum erwartet Carstensen nicht. In den USA sei ein selbsttragender Aufschwung nicht zu erkennen. Auch sei die zurückhaltende Kreditvergabe der Banken ein ”wichtiger Hemmschuh“. Betroffen seien besonders große Unternehmen.

Dr. Roland Dörn (RWI-Rheinisch Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung) wies darauf hin, dass alle Prognosen nach oben korrigiert worden seien, was den Eindruck vermittle, die Rezession sei überwunden. Man dürfe aber nicht aus den Augen verlieren, dass es sich nur um eine zaghafte Belebung vom Talboden weg handele. Professor Dr. Jocham Schiede vom

IW-Institut für Weltwirtschaft sagte zur Wirtschaftsentwicklung im nächsten Jahr: ”Wir alle erwarten nicht, dass es einen kräftigen Aufschwung gibt.“ Das Wachstum konzentriere sich auf die Entwicklungs- und Schwellenländer. Die USA würden als Lokomotive für das Wachstum ausfallen, und der Euro-Raum werde in der Rezession verharren. Es drohe außerdem eine Kreditklemme.

Zur notwendigen Konsolidierung der Haushalte sagte Schiede, wenn bei den Ausgaben nicht gespart werde, müssten die Steuern kräftig erhöht werden. Das Volumen solcher Steuererhöhungen verglich er mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um zehn Punkte. Das am Freitag im Bundesrat auf der Tagesordnung stehende und vom Bundestag bereits beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz (17/15) hätte er nicht verabschiedet, sagte Schiede. Professor Dr. Oliver Holtemöller vom IWH-Institut für Wirtschaftsforschung Halle teilte die Einschätzungen seiner Kollegen, nannte die Lage aber immerhin so gut, dass mit der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte begonnen werden könne. Die konjunkturelle Entwicklung im Euro-Raum werde allerdings nur langsam verlaufen, sagte Holtemöller auch.

Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft ”auf Erholungskurs“, wie aus ihrem Bericht für den Ausschuss hervorgeht. Es habe im Winterhalbjahr 2008/2009 den stärksten Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik gegeben. Jetzt habe die deutsche Wirtschaft aber die konjunkturelle Wende geschafft und befinde sich derzeit auf dem Weg der Erholung. ”Dass die wirtschaftliche Entwicklung besser verläuft, als von vielen erwartet worden war, ist nicht zuletzt der Widerstandsfähigkeit des deutschen Arbeitsmarktes zu verdanken“, berichtete die Regierung. Von der weltweiten wirtschaftlichen Erholung werde die exportorientierte deutsche Wirtschaft in besonderem Maße profitieren.