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Anhörung zur Finanzmarktregulierung
Finanzausschuss - 11.05.2010
Berlin: (hib/HLE/BOB) Von Fraktionen und Bundesregierung vorgeschlagene Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Finanzkrise sind Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag, dem 17. Mai, von 12 bis 16 Uhr im Sitzungssaal 3 S 001 der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude. An der Anhörung sollen 38 Sachverständige teilnehmen, darunter die Spitzenverbände von Banken und Versicherungen, aber auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und Attac Deutschland. Bei der Anhörung geht es um Anträge der SPD-Bundestagsfraktion (17/527) und der Linksfraktion (17/518), in denen unter anderem die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gefordert wird sowie einen weiteren Antrag der Linksfraktion (17/471) zu Zahlungen der Banken für die Krise. Außerdem sollen die Experten Stellung zu einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (17/1422) zur Einführung einer Finanzumsatzsteuer auf EU-Ebene und zu den Eckpunkten des Bundesfinanzministeriums für die Finanzmarktregulierung nehmen.
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