Berlin: (hib/JOH/ELA) Die Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung haben sich nach Angaben der Bundesregierung auch mit Unterstützung der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit auf vielfältige Weise verbessert. Als Beispiele nennt die Regierung in ihrer Antwort (17/1708) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1513) Erfolge in der Trinkwasser- und Stromversorgung, bei den Verkehrswegen, der Gesundheitsversorgung sowie der Schul- und Berufsbildung. Des Weiteren verweist sie auf die jährlichen Bilanzen der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit und ”einschlägige Erhebungen“ des ”National Risk and Vulnerabilitiy Assessment“ des afghanischen Statistikamts. Als Schwerpunkte der zivilen Hilfe des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) nennt die Regierung die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, die Trinkwasser- und Energieversorgung sowie die Grund- und Berufsbildung. Weitere wichtige Bereiche seien die Förderung guter Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit. Der regionale Fokus der Hilfe liege auf Nordafghanistan und Kabul.

Die Regierung betont, dass militärische Mittel und Fähigkeiten für die humanitäre Not- und Soforthilfe sowie die entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe nur als ”letztes Mittel“ eingesetzt würden, nämlich dann, wenn die zivilen Mittel keine vergleichbare Alternative böten. Solche Maßnahmen, versichert sie den Fragestellern, erfolgten in enger Abstimmung mit der afghanischen Regierung, den zivilen Akteuren, der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan sowie des Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten.

Allerdings unterstütze die Bundeswehr die Entwicklungszusammenarbeit des BMZ und ihre Durchführung durch staatliche und nichtstaatliche sowie UN-Organisationen im Rahmen des ”ressortgemeinsansamen Wirkens“. Dabei gehe es insbesondere darum, ein sicheres Umfeld zu gewährleisten, schreibt die Regierung. Die Projektarbeit der Bundeswehr, ergänzt sie, sei hingegen ”eine Nebenfähigkeit“, die über die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (CIMIC) bereitgestellt werde.

Auf die Frage der Linksfraktion, ob zivile Akteure, die eng mit militärischen Akteuren zusammenarbeiten, einer größeren Gefahr ausgesetzt seien als andere vom Militär unabhängige Akteure, erwidert die Regierung, die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich im Laufe der vergangenen Jahre in einigen Landesteilen verschlechtert. Jedoch besteht nach ihrer Auffassung keine höhere Gefährdung für zivile Akteure, die innerhalb der sogenannten Provincial Reconstruction Teams agieren.