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Afghanistan-Mandat zugestimmt
Auswärtiger Ausschuss - 26.01.2011
Berlin: (hib/BOB/KRU) Deutsche Streitkräfte sollen ihr Engagement im Rahmen der ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan vorerst bis zum 31. Januar 2012 fortsetzen. Der Auswärtige Ausschuss stimmte am Mittwochmittag einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/4402) zu. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie die oppositionelle SPD stimmten für den Einsatz. Die Linksfraktion sowie ein Abgeordneter aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen votierten dagegen. Der Rest der Grünen enthielt sich. Über die Initiative wird voraussichtlich am kommenden Freitag im Plenum des Bundestages abgestimmt. Maximal 5.350 Soldaten würden in den ISAF-Regionen Kabul und Nord eingesetzt.
Darüber hinaus könnten sie in anderen Regionen ”für zeitlich und im Umfang begrenzte Maßnahmen eingesetzt werden“, sofern diese Maßnahmen zur Erfüllung des Gesamtauftrages ”unabweisbar“ seien, heißt es in dem Antrag weiter. Die Ausgaben betrügen für den angestrebten Zeitraum insgesamt 1,06 Milliarden Euro. Zur Begründung heißt es in der Initiative, Ziel der Staatengemeinschaft bleibe ein ”souveränes und hinreichend stabiles Afghanistan“, das die in seiner Verfassung verankerten Menschenrechte achte, das sich wirtschaftlich und sozial entwickeln könne und von dessen Boden keine Gefahr für die Region und die Staatengemeinschaft ausgehe.
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