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Breite Zustimmung für weiteren Einsatz im Libanon und im Kosovo
Auswärtiger Ausschuss - 08.06.2011
Berlin: (hib/BOB) Mit breiter Mehrheit der Koalitions-fraktionen, der SPD sowie eines Großteils der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Auswärtige Ausschuss am Mittwoch-vormittag seine Zustimmung zum geplanten verlängerten Einsatz der Bundeswehr im Libanon und im Kosovo empfohlen. Die Linksfraktion sowie ein Abgeordneter aus den Reihen der Grünen stimmten dagegen. Am morgigen Donnerstag stehen beide Einsätze im Plenum des Bundestages zur Abstimmung an.
Die Bundesregierung hatte sich in einem Antrag (17/5864) dafür ausgesprochen, dass der Bundeswehr-Einsatz im Libanon bis zum 30. Juni 2012 verlängert wird. Die Zahl der maximal einzusetzenden Soldaten soll demnach 300 betragen. Die Kosten für die Beteiligung an der UN-Truppe ”United Nations Interim Force in Lebanon“ (Unifil) veranschlagte die Regierung auf knapp 32 Millionen Euro. Wie es weiter hieß, ist die innenpolitische Situation in dem Land ”ruhig, aber nicht stabil“. Die gesamte Situation in der Region sei angesichts der politischen Entwicklungen ”latent angespannt“. Um das bisher Erreichte zu konsolidieren, werde es auch in Zukunft eines starken internationalen Engagements bedürfen. Der Aufbau der libanesischen Streitkräfte habe dabei große Bedeutung. Wie die Bundesregierung ausführt, ist die Fähigkeit zur selbstständigen Kontrolle der libanesischen Seegrenzen in Teilbereichen bereits heute vorhanden.
Die Bundeswehr solle im Kosovo um ein weiteres Jahr ”mit unveränderter Zielsetzung“ im Rahmen der dortigen inter-nationalen Sicherheitspräsenz (Kosovo Force - KFOR) ihren Dienst fortsetzen. Dafür gab es im Auswärtigen Ausschuss die gleiche Mehrheit. Wie es im Antrag der Bundesregierung (17/5706) heißt, sind maximal 1.850 Soldaten vorgesehen. KFOR bleibe ”zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds“ solange erforderlich, bis die Sicherheitskräfte des Kosovo die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen des Landes gewährleisten können. Die Verlängerung des Einsatzes der Streitkräfte für weitere zwölf Monate schlägt mit rund 76 Millionen Euro zu Buche.
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