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Fraktionen wollen Zusammenarbeit mit Polen intensivieren
Auswärtiges/Antrag - 10.06.2011
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung soll die Zusammenarbeit im Rahmen des so genannten Weimarer Dreiecks (Polen, Deutschland und Frankreich) ”in allen Politikbereichen mit konkreten Projekten und Initiativen“ vorantreiben. Das ist eine der in einem Antrag (17/6145) enthaltenen Forderungen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Deutschen und Polen verfolgten gemeinsam das Ziel einer handlungsfähigen Europäischen Union, die ein Europa der Bürger sei und auf globaler Ebene als Akteur mit gemeinsamen Gestaltungswillen auftritt, heißt es in dem Antrag. Anlass für die vier Fraktionen ist der bevorstehende 20. Jahrestag des Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, den beide Länder am 17. Juni 1991 abgeschlossen haben. In der Initiative heißt es weiter, die Regierung solle sich im Rahmen des Weimarer Dreiecks insbesondere für die Vertiefung der Zusammenarbeit von Deutsch-Polnischem und Deutsch-Französischem Jugendwerk einsetzen. Die ”Tätigkeitsfelder und Arbeitsmöglichkeiten“ des Deutsch-Polnischen Jugendwerk seien dabei ausbauen. Aus ”langfristig sicherer Perspektive“ könnten die internationalen Jugendbegegnungsstätten in Kreisau und in Auschwitz ihr Konzept weiterzuentwickeln, lautet eine Forderung an die Bundesregierung.
Union, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne regen darüber hinaus an, gemeinsam mit Polen die Nachbarschafts- und Ostpolitik der EU gegenüber Russland wie den östlichen Partnern zu stärken und zu vertiefen. Polen sei darüber hinaus auf dem Weg in die Eurozone ”umfassend“ zu unterstützen. In enger Zusammenarbeit mit der Bundesländern solle ferner das Interesse vor allem der jungen Generation in Deutschland an der polnischen Sprache und Kultur gefördert werden. Der Ausbau von Wissenschaftsstiftungen, Institutionen und Hochschule zur Verbesserung des gegenseitigen Austausches sei nach Möglichkeit zu unterstützen. In Zusammenarbeit mit der Bundesländern sei darüber hinaus sicherzustellen, dass das ”deutsch-polnische Geschichtsbuch“ möglichst bald vorgelegt und im Unterricht eingesetzt wird.
Die Gespräche am Runden Tisch zur Förderung der polnischstämmigen Bürger in Deutschland und der deutschen Minderheit in Polen sollen fortgesetzt werden, wie es in dem Antrag heißt. Die dort erzielten Ergebnisse seien ”im Sinne der Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen umzusetzen“. Polen und Deutschland betrachteten heute die deutsche Minderheit in Polen und die polnischstämmigen Bürger in Deutschland als ”natürliche Brücken der Verständigung zwischen dem deutschen und dem polnische Volk“, heißt es an anderer Stelle.
Die dunklen Kapitel der deutsch-polnischen Geschichte lägen ”hinter uns“, stellen die Fraktionen fest, ”doch sie werden niemals in Vergessenheit geraten“. Mit dem Überfall auf Polen habe Deutschland den Zweiten Weltkrieg entfesselt. Millionen Menschen hätten ihr Leben durch die verbrecherische Besatzungspolitik Deutschlands verloren. Der Holocaust habe auch in Polen millionenfach Leben und die blühende jüdische Kultur ausgelöscht.
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