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Rüstungsexporte: Zahl der Nullbescheide stark gestiegen
Wirtschaft und Technologie/Antwort - 04.07.2011
Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der Nullbescheide bei möglicherweise militärisch verwendbaren Gütern ist seit dem Jahr 2000 (1.255 Bescheide) bis zum Jahr 2010 (4.446 Bescheide) stark gestiegen. Im Jahr 2011 waren bis zum 30. April bereits 2.424 Nullbescheide ergangen, geht es einer Antwort der Bundesregierung (17/6147) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/5888) hervor. Die Abgeordneten hatten sich nach diesen Bescheiden erkundigt, die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle an Exporteure erteilt werden, wenn für den Export dieser Güter keine Genehmigungspflicht besteht. Nach Ansicht der Bundesregierung ist eindeutig, ”dass sich die große Mehrheit der Nullbescheide auf Güter bezieht, bei denen mit hinreichender Sicherheit davon ausgegangen werden konnte, dass sie nicht zu militärischen oder sonstigen sensitiven Zwecken verwendet werden würden“.
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