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Mehr als 240 Millionen Euro zivile Aufbauhilfe in Afghanistan
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 13.07.2011
Berlin: (hib/AHE) Afghanistan erhält für das Jahr 2011 insgesamt 243 Millionen Euro zivile Aufbauhilfe aus Deutschland. 133 Millionen Euro seien als Ergebnis der deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen vom Februar 2011 zugesagt worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6218) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5984). Die Auszahlung einer zweiten Tranche in Höhe der verbleibenden 110 Millionen Euro sei an Bedingungen gekoppelt – etwa der dringenden Zollfreigabe von sondergeschützten Fahrzeugen für die deutsche Entwicklungshilfe, im weiteren auch an Fortschritte bei Korruptionsbekämpfung und Gender Equality.
Die Gelder sind laut Antwort der Bundesregierung unter anderem vorgesehen für den Ausbau von Wasser- und Stromversorgung, die Schaffung von Einkommen in ländlichen Regionen, die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen, für Bildungsprogramme und für den Afghanistan Reconstruction Trust Fund (ARTF). Zum langfristigen Engagement (2015 bis 2024) und zum zivilen Aufbau nach einem militärischen Abzug 2014 verweist die Bundesregierung auf die Internationale Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 in Bonn.
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