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Bundesregierung: Einsparziel im Verteidigungshaushalt bleibt bestehen
Verteidigung/Antwort - 24.10.2011
Berlin: (hib/AMR) Die Bundesregierung hält an ihrem Einsparziel von 8,3 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt fest. Die geplanten Einsparungen würden jedoch noch nicht im Jahr 2014 erreicht, sondern bis ins Jahr 2015 gestreckt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/7293) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor (17/7128).
Die Bundesregierung verweist darauf, dass beim Beschluss des 44. Finanzplans im Juni 2010 noch keine konkreten finanziellen, sicherheitspolitischen und planerischen Angaben für den Verteidigungsetat vorlagen. Ein entsprechender Bericht des Verteidigungsministeriums sei erst nach Abschluss der Haushaltsberatungen fertig gestellt worden. Im vergangenen Jahr konnten deshalb noch keine konkreten Umsetzungen der Einsparungen definiert werden. Dies sei mit dem aktuellen Finanzplan nachgeholt worden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte sich in ihrer Anfrage nach Differenzen bei den Sparzielen im Verteidigungsetat zwischen dem diesjährigen 45. Finanzplan und dem 44. Finanzplan aus dem letzten Jahr erkundigt.
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