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Bundesregierung sorgt sich um Opfer von Minen und Streumunition
Auswärtiges/Antwort - 15.11.2011
Berlin: (hib/BOB) Das Schicksal der zahlreichen Opfer von explosiven Kampfmittelrückständen, Landminen und Streumunition und die Unterstützung der weltweiten Minen und Kampfmittelräumung in den betroffenen Staaten ist der Bundesregierung „ein besonderes Anliegen“. Das teilt sie in ihrer Antwort (17/7437) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7252) mit. Die Regierung begrüße, dass durch das Übereinkommen zum Verbot von Antipersonenminen und das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition inzwischen die wichtigsten politischen Voraussetzungen für das Verbot von Landminen und Streumunition geschaffen worden sind, heißt es weiter.
Bei der Umsetzung dieser Abkommen nehme auch die Opferhilfe eine besondere Bedeutung ein. Darüber hinaus verpflichte die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nation die Vertragsstaaten zu einer internationalen Zusammenarbeit, welche die Belange von Menschen mit Behinderung einbeziehe und eine Unterstützung für die zugänglich macht. Dies schließe Opfer explosiver Kampfmittelrückstände, von Antipersonenminen oder von Streumunition, ein, wie es in der Antwort heißt.
Die Bundesregierung verfolgt nach eigenen Worten bei der Finanzierung von Projekten der Opferfürsorge einen zweigliedrigen Ansatz. Die Förderung sei Bestandteil der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit betroffenen Ländern und ebenso Teil der humanitäre Hilfe im Ausland.
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