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Bund hatte Ende 2010 1.604 Milliarden Euro Schulden
Unterrichtung/Haushalt - 16.11.2011
Berlin: (hib/MIK) Die Gesamtverschuldung des Bundes hat Ende 2010 rund 1.604 Milliarden Euro betragen. Darin sind die Versorgungs- und Beihilfeverpflichtungen enthalten. Dem standen zum selben Zeitpunkt ein Vermögen von 202 Milliarden Euro entgegen. Dies geht aus den als Unterrichtung (17/7600) vorgelegten Bemerkungen des Bundesrechnungshofes (BRH) 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und zur Jahresrechnung 2010 hervor.
Die Nachwirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise bestimmten die Planungen für den Bundeshaushalt 2010, heißt es weiter. Nachdem die deutsche Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) im Jahresdurchschnitt 2009 um real fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen sei, habe der Haushaltsgesetzgeber für das Jahr 2010 ein Wachstum von 1,2 Prozent erwartet. Zur Stützung der Konjunktur habe der Bundestag mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz Bürger und Unternehmen im Jahr 2010 in einer Größenordnung von 6,1 Milliarden Euro steuerlich entlastet. Der Bundesagentur für Arbeit sei zur Beitragsstabilisierung ein Zuschuss von 12,8 Milliarden Euro gewährt worden. Außerdem hätte die Gesetzliche Krankenversicherung einen zusätzlichen Bundeszuschuss von 3,9 Milliarden Euro zur Kompensation krisenbedingter Mindereinnahmen erhalten. Die geplante Nettokreditaufnahme habe deshalb bei dem Rekordwert von 80,2 Milliarden Euro gelegen. Da sich die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsvollzug günstiger als erwartet entwickelt hätten, habe die tatsächliche Nettokreditaufnahme schließlich bei 44 Milliarden Euro gelegen. Die vorgesehenen Ausgaben für Investitionen hätten 28,3 Milliarden Euro betragen.
In seinen Prüfbemerkungen listet der BRH auf 317 Seiten darüber hinaus die Steuerverschwendung des Bundes in Milliardenhöhe auf. Damit wird sich der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages in den kommenden Monaten beschäftigen.
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