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Amtliches Protokoll
6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. November 2009
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Dr. Franz Josef Jung, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/48, 17/54 - |
Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/54 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 2 und 3, 6 bis 9 sowie 11 bis 28 auf Drucksache 17/48 werden beantwortet. Die Fragen 4 und 5, 10, 31, 35 und 36, 39 und 40, 44 und 45, 47 und 48 sowie 85 und 86 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 1 sowie 60 bis 81 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 29 und 30, 32 bis 34, 37 und 38, 41 bis 43, 46, 49 bis 59, 82 bis 84 sowie 87 und 88 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Versöhnen statt provozieren - Das deutsch-polnische Verhältnis nicht beschädigen |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)