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Amtliches Protokoll
85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 21. Januar 2011
Tagesordnungspunkt 21
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan |
Die Regierungserklärung des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, wird entgegengenommen. Es findet eine Aussprache statt.Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 17/4449 |
Tagesordnungspunkt 22
| Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Deutschland braucht im ganzen Land einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr - Drucksache 17/4428 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f) A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Wirtschaft und Technologie Haushaltsausschuss |
Zusatzpunkt 7
| Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheit orientieren - Drucksache 17/4433 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f) A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuss |
Zusatzpunkt 8
| Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für eine konsequente Strukturreform der Deutschen Bahn AG - Drucksache 17/4434 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f) A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuss |
Tagesordnungspunkt 23
| Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen - Drucksache 17/4402 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Innenausschuss Rechtsausschuss Verteidigungsausschuss A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO |
Tagesordnungspunkt 24
| Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Aufgaben und Zusammensetzung der Altersarmutskommission - Altersarmut umfassend und mit den richtigen Mitteln bekämpfen - Drucksache 17/4422 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Arbeit und Soziales (f) Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit Haushaltsausschuss |
Tagesordnungspunkt 25
Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Strategie für Klimaschutz im Verkehr vorlegen- Drucksache 17/4040 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f) Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit |
Zusatzpunkt 9
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Forderungen der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE., Dr. Gesine Lötzsch, Wege zum Kommunismus auszuprobieren - Opfer nicht verhöhnen |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)