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Amtliches Protokoll
89. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 9. Februar 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Zusatzpunkt 1
| Vereinbarte Debatte zur Entwicklung in Ägypten |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Gesundheit, Dr. Philipp Rösler, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 17/4638 - |
Die Fragen 1 bis 10, 12 bis 18, 28 und 29 sowie 32 bis 34 werden beantwortet. Die Fragen 11, 19 bis 22, 30 und 31 sowie 35 bis 68 sowie 70 bis 73 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 69 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 23 bis 27 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Gewalttaten und anhaltende Ausschreitungen in Berlin und anderen Städten im Zuge der Räumung eines besetzten Hauses ("Liebig 14") |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)