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Amtliches Protokoll
98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. März 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Zusatzpunkt 1
| Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten - Drucksache 17/5168 - |
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU: Abgeordneter Eduard Oswald Ergebnis der Wahl: abgegebene Stimmen570 gültige Stimmen570
Damit ist der Abgeordnete Eduard Oswald mit den Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages zum Stellvertreter des Präsidenten gewählt. Der Abgeordnete Eduard Oswald nimmt die Wahl an. |
Zusatzpunkt 2
| Beratung des Antrags der Bundesregierung Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) vom 13. Oktober 2010 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen - Drucksache 17/5190 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Innenausschuss Rechtsausschuss Verteidigungsausschuss A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO |
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/5120, 17/5171 (neu) - |
Die Dringlichen Fragen 1 sowie 3 bis 6 auf Drucksache 17/5171 (neu) werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Dringlichen Fragen 2 und 7 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 7 und 8 sowie 17 auf Drucksache 17/5120 werden beantwortet. Die Fragen 1, 3, 9 bis 16, 19 bis 28, 54 bis 56, 59 bis 64, 66 bis 68, 73 und 74, 76 bis 81 sowie 83 bis 85 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 2, 4 bis 6, 29 bis 53, 57 und 58 sowie 70 und 82 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 18, 65, 69, 71 und 72 sowie 75 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 3
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Konkrete Anforderungen insbesondere des Bundesumweltministeriums für die Sicherheitsüberprüfung deutscher Atomkraftwerke |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)