Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Protokolle > Amtliche Protokolle > Amtliche Protokolle Übersicht 2011 > Amtliches Protokoll der 100. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 25. März 2011
Amtliches Protokoll
Zusatzpunkt 12
-Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) vom 13. Oktober 2010 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen - Drucksachen 17/5190, 17/5251 (neu) --Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung - Drucksachen 17/5252 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/5251 (neu) in namentlicher Abstimmung mit
Annahme des Antrags auf Drucksache 17/5190 |
Tagesordnungspunkt 29
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Die Abgeltungsteuer abschaffen - Kapitalerträge wie Löhne besteuern - Drucksache 17/4878 - |
Überweisungsbeschluss: Finanzausschuss | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Richard Pitterle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Vermögensteuer als Millionärsteuer wieder erheben- Drucksachen 17/453, 17/4594 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/4594 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/453 |
Tagesordnungspunkt 5
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 - Drucksache 17/5125, 17/5196 - |
Überweisungsbeschluss: Finanzausschuss (f) Rechtsausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO |
Tagesordnungspunkt 31
Beratung des Antrags der Abgeordneten Hilde Mattheis, Dr. Karl Lauterbach, Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen - Chancen zu nötigen Veränderungen nutzen - Drucksache 17/2480 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Gesundheit (f) A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz A. f. Arbeit und Soziales A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
Tagesordnungspunkt 8
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Intensive Nutztierproduktion überprüfen- Drucksache 17/5047 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (f) A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haltung von Wildtieren im Zirkus verbieten- Drucksachen 17/2146, 17/5197 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/5197 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/2146 | |
c) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) -zu dem Antrag der Abgeordneten Heinz Paula, Dr. Wilhelm Priesmeier, Petra Crone, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Tierschutz bei Katzen verbessern-zu dem Antrag der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tierschutz stärken - Tierheime entlasten- Drucksachen 17/3653, 17/3543, 17/4491 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/4491 Das bedeutet: Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 17/3653 und 17/3543 | |
d) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Friedrich Ostendorff, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schenkelbrand bei Pferden verbieten- Drucksachen 17/4438, 17/5058 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/5058 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/4438 Annahme einer Entschließung |
Zusatzpunkt 13
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Heinz Paula, Dr. Wilhelm Priesmeier, Petra Crone, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Tierheime entlasten - Einheitliche Regelungen schaffen- Drucksachen 17/4851, 17/5198 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/5198 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/4851 |