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Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes wollen die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD ab 2012 den Abzug der Bundeswehr einleiten. Die abschließende Beratung des Antrags der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des Isaf-Einsatzes der Bundeswehr bis 31. Januar 2013 steht am Donnerstag, 26. Januar 2012, zwischen 14.20 Uhr und 15.35 Uhr auf der Tagesordnung. Über den Antrag stimmt der Bundestag namentlich ab. Ebenfalls namentlich abgestimmt wird über Entschließungsanträge der Linksfraktion (17/8465) und der Grünen (17/8466) dazu.
Am 18. Januar hatten die Fraktionen von Union, FDP und SPD im Auswärtigen Ausschuss den Weg freigemacht für eine Verlängerung des Mandats (17/8393). Die Fraktion Die Linke und ein Abgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmten mit Nein, der Rest der Grünen enthielt sich.
Laut Antrag soll die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten 2012 erstmals herabgesetzt werden. Ab Februar 2012 sind nur noch bis zu 4.900 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan vorgesehen. Gegenwärtig würden in dem Land am Hindukusch maximal 5.350 Bundeswehrsoldaten Dienst mit der Waffe tun, heißt es in dem Antrag weiter. Die Gesamtkosten des auf ein Jahr angelegten Mandats sollen mehr als eine Milliarde Euro betragen.
Die Bundesregierung führt weiter aus, dass derzeit afghanische Streitkräfte in einem Drittel des Landes und für die Hälfte der afghanischen Bevölkerung die Sicherheitsverantwortung übernehmen würden. Bis Ende 2014 – so die Planung – würde die Sicherheit des Landes dann vollständig in den Händen von afghanischer Armee und Polizei liegen. Laut Regierungsantrag wird die geplante Sollstärke von 352.000 Mitgliedern der afghanischen Armee und der Polizei in diesem Jahr erreicht.
Allerdings reiche der rein zahlenmäßige Aufwuchs nicht aus, um den Herausforderungen gerecht zu werden, schreibt die Bundesregierung weiter. Im Fokus der internationalen Gemeinschaft stehe deshalb zunehmend die Qualifizierung, Ausbildung und Beratung in Führungsfragen und bei Einsätzen. Die wirtschaftliche und soziale Transformation eines der ärmsten und am wenigen entwickelten Länder der Welt bleibe eine „Generationenaufgabe“, schreibt die Bundesregierung weiter. Im Hinblick auf Qualität und Transparenz von Regierungsführung und Demokratie bleibe in Afghanistan noch einiges zu leisten.
In den vergangenen zehn Jahren habe das Land mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft aber gezeigt, dass es jenseits der Gewalt eine Perspektive für seine Bürger bieten kann. Diese positive Entwicklung trage mittel- und langfristig zu Sicherheit und Stabilität in Afghanistan bei.
(bob/ahe)