Erstattungen an Sozialversicherungsträger

Haushalt/Unterrichtung - 11.01.2012

Berlin: (hib/HLE) Das Bundesfinanzministerium hat einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu einer Höhe von 14,44 Millionen Euro bei den Erstattungen an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige der ehemaligen Nationalen Volksarmee und ihre Hinterbliebenen zugestimmt. Wie aus einer von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung (17/8288) außerdem hervorgeht, soll es bei den Erstattungen an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige des aufgelösten MfS/AfNS und ihre Hinterbliebenen eine überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von 3,56 Millionen Euro geben. Zu den höheren Ausgaben sei es auf Grund der Behebung eines Programmfehlers bei der Rentenversicherung und daraus folgend zu gering veranschlagten Leistungen gekommen, schreibt die Regierung.