SPD fordert umfassenden Zugang zu Kultur und zu Informationen für Behinderte

Kultur und Medien/Antrag - 27.01.2012

Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung ein umfassendes Programm, um Menschen mit Behinderung den barrierefreien Zugang zu Kultur, Medien und Information zu ermöglichen. Die kulturelle, mediale und informationelle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sei die Grundlage ihrer Selbstverwirklichung, Selbstbestimmung, Mitgestaltung und Mitwirkung. Die Sozialdemokraten berufen sich in ihrem Antrag (17/8485), über den der Bundestag heute in erster Lesung berät, auf das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom 16. Dezember 2006.

Der Antrag umfasst zum einen Forderungen, die behinderten Menschen einen barrierefreien Zugang zu den Gebäuden des Kultur- , Wissenschafts- und Medienbereiches gewährleisten soll. Dies müsse sowohl bei Neubauten, Restaurierungen und Umbauten umgesetzt werden. Vor allem bei Ausschreibungen der öffentlichen Hand oder bei der Vergabe von Fördermitteln müsse dies berücksichtigt werden. Zudem sollen die audiovisuellen Medien durch die Nutzung von Untertiteln, Gebärdensprache und Audiodeskriptionen für seh- und hörbehinderte Menschen zugänglich gemacht werden. Dies gelte vor allem für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, auf die Bundesländer sei entsprechend einzuwirken. Entsprechende Vorgaben sollen auch für die Filmförderung des Bundes gelten. Für die Internetangebote des Bundes fordert die SPD-Fraktion ebenso eine stärke Berücksichtigung der Belange von behinderten Menschen.

Die Sozialdemokraten setzten sich zudem für den vermehrten Gebrauch der Gebärdensprache und der sogenannten „Leichten Sprache“, mit der vor allem Menschen mit geringen sprachlichen Fähigkeiten erreicht werden können, bei öffentlichen Informationsangeboten ein. Dies gelte auch für die Informations- und Kommunikationsangebote des Deutschen Bundestages.