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Bündnis 90/Die Grünen fordern Baustopp für Stuttgart 21
Verkehr und Bau/Antrag - 14.09.2010
Berlin: (hib/MIK/BOB) Einen sofortigen Baustopp für den Bahnhof ”Stuttgart 21“ und die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm der Deutschen Bahn AG (DB AG) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/2893). Die Bundesregierung soll deshalb offene Gespräche mit allen Beteiligten führen mit dem Ziel, ein tragfähige, politisch durchsetzbare und finanzierbare Lösung für die Entwicklung des Bahnknotens Stuttgart und des Korridors Stuttgart-Ulm zu finden.
Weiter solle sie dem Bundestag alle relevanten Gutachten zur Beurteilung der verkehrlichen Auswirkungen, der ökologischen und baulichen Risiken der beiden Projekte vorlegen und eine aktualisierte Kostenrechnung vornehmen. Sie müsse ”nachvollziehbar“ die Finanzierungsanteile der Projektbeteiligten, insbesondere des Bundes, der DB AG als Unternehmen im Eigentum des Bundes, der Europäischen Union, des Landes Baden-Württemberg, der Stadt und der Region Stuttgart sowie der Flughafengesellschaft Stuttgart darlegen. Schließlich soll die Regierung eine aktuelle Wirtschaftlichkeitsberechnung vorlegen und dem Bundestag darlegen, in welcher Zeitachse die beiden Projekte mit den aktualisierten Kosten finanziert werden soll.
Das unterirdische Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 spaltet die Stadt Stuttgart, heißt es in der Begründung. Seit Monaten würden Gegner des Projekts jeden Montag und auch inzwischen auch jeden Freitag zu Großkundgebungen mobilisieren. Es gebe Widerstand aus allen Schichten mit den unterschiedlichsten politischen Ansichten.
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