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1.110 politisch rechts motivierte Straftaten im Juli 2010
Inneres/Antwort - 17.09.2010
Berlin: (hib/STO/) Im Juli dieses Jahres sind in Deutschland insgesamt 1.110 politisch rechts motivierte Straftaten registriert worden. Darunter waren 51 Gewalttaten und 836 Propagandadelikte, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/2900) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2814) berichtet. Bei 141 Straftaten – darunter 36 Propagandadelikte und 24 Gewalttaten – sei ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt worden. Dem Themenfeld ”Hasskriminalität“ seien 216 Straftaten zugeordnet worden, von denen 61 Propagandadelikte und 24 Gewalttaten gewesen seien.
Insgesamt 40 Menschen wurden im Juli infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt, wie es in der Antwort weiter heißt. Zu den 1.110 Straftaten seien insgesamt 606 Tatverdächtige ermittelt und 12 Personen festgenommen worden. Haftbefehl wurde den Angaben zufolge in keinem Fall erlassen.
Die aufgeführten Zahlen stellen laut Bundesregierung keine abschließende Statistik dar, sondern ”können sich aufgrund von Nachmeldungen noch (teilweise erheblich) verändern“.
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