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Regierung: Stuttgart 21 ist kein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes
Verkehr und Bau/Antwort - 16.12.2010
Berlin: (hib/MIK/AW) Stuttgart 21 ist kein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG). Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4008) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3766) zur ”Wirtschaftlichkeitsberechnung für Stuttgart 21“.
Bereits zum Beginn der Planfeststellungsverfahren habe sich der Bund und die DB AG darauf verständigt, dass für die Entscheidung über das Projekt die Wirtschaftlichkeitsberechnung (WR) des Jahres 1999 auf der Basis der Erkenntnisse der Planfeststellung aktualisiert werden sollte, heißt es weiter. Hierbei handele es sich um eine betriebswirtschaftliche Untersuchung der Vorhaben Stuttgart 21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm durch die DB AG.
Die DB AG hat dem Bundesverkehrsministerium die Ergebnisse der aktualisierten WR im September 2006 vorgelegt. Modellhaft seien in der WR zusätzliche Finanzierungsbeiträge der Beteiligten unterstellt worden. Das Bundesverkehrsministerium habe die WR von einem externen Gutachter prüfen lassen. Im Ergebnis habe sich ein ausgeglichener Kapitalwert für die DB AG ergeben, heißt es in der Antwort.
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