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Einsatz der Bundeswehr für Darfur (Sudan) zugestimmt
Auswärtiger Ausschuss - 06.07.2011
Berlin: (hib/BOB) Der Auswärtige Ausschuss hat am Mittwochmittag dem Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Darfur (Sudan) zugestimmt. Dafür waren neben der Regierungskoalition auch die SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Dagegen stimmte die Fraktion Die Linke. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll das Mandat bis zum 15. November nächsten Jahres gelten. An der gemeinsamen Mission der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen sollen sich maximal 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligen, heißt es in dem Antrag (17/6322). Die Kosten für diesen Zeitraum betrügen rund 490.000 Euro.
Die Lage in Darfur bleibe angespannt, heißt es zur Begründung. Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine hohe Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasteten die ohnehin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in dem Gebiet. Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konflikts stehe weiterhin aus. Die Friedensverhandlungen zu Darfur in Doha (Katar) seien ergebnislos beendet worden. Die Rebellengruppen ”Justice and Equality Movement“ unter dem sich in Tripolis (Libyen) aufhaltenden Führer Khalil Ibrahim und die ”Sudan Liberation Army“ unter Abdel Wahid Al Nour sowie Minni Minawi hätten ihre Unterschrift unter ein ausgehandeltes Abkommen verweigert bzw. hätten an den Verhandlungen trotz erheblicher Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft nicht teilgenommen. Unter der Leitung des Vermittlers der Afrikanischen Union, Thabo Mbeki, dem ehemaligen südafrikanischen Staatspräsidenten, sollen nun neue Initiativen zur Stabilisierung der Lage entwickelt werden, teilt die Bundesregierung mit.
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