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Grüne fordern Masterplan Straßenverkehrssicherheit
Verkehr und Bau/Antrag - 27.10.2011
Berlin: (hib/AMR) Die Bundesregierung soll einen Plan mit verbindlichen Zielen zur Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit vorlegen. Dieser solle das Ziel verfolgen, die Zahl der Toten im Straßenverkehr nach Möglichkeit bis auf Null zu reduzieren. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem entsprechenden Antrag (17/7466).
Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung ferner zu verschiedenen konkreten Maßnahmen auf, die die Verkehrssicherheit erhöhen würden. Die Fraktion zählt hierzu unter anderem Infrastrukturmaßnahmen, wie die Einführung eines Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen und 30 Stundenkilometern innerhalb von Ortschaften. Auch die Höchstgeschwindigkeit für LKWs müsse europaeinheitlich auf 80 Stundenkilometer festgeschrieben werden.
Ferner seien technische und verhaltensorientierte Sicherheitsmaßnahmen zu unterstützen. Zu ersterem zählt die Fraktion unter anderem Fördermaßnahmen zur Weiterentwicklung von Fahrassistenzsystemen - zu zweiterem regelmäßig zu wiederholende, theoretische Prüfungen sowie Erste-Hilfe-Kurse für Inhaber von Führerscheinen.
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