Grünen erkundigen sich nach Umgang mit Ergebnissen der NanoKommission

Umwelt/Kleine Anfrage - 24.02.2012

Berlin: (hib/AS) Der Umgang der Bundesregierung mit den Ergebnissen und Empfehlungen der NanoKommission stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8658). Die Fraktion kritisiert, dass die Bundesregierung im Januar 2011 – einen Monat vor der NanoKommission – einen Aktionsplan zur Nanotechnologie vorgelegt hat, in dem die NanoKommission nur an einer einzigen Stelle erwähnt wird.

Die Kommission war im Jahr 2006 von der damaligen Bundesregierung ins Leben gerufen worden und ist mit Vertretern von Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften, sowie mit Wissenschaftlern und Vertretern aus der Wirtschaft und aus Behörden besetzt. Im Februar 2011 hatte sie einen Bericht mit Empfehlungen zur Nanotechnologie veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund möchten die Abgeordneten jetzt wissen, warum die Regierung den Bericht der Kommission nicht abgewartet hat, um deren Ergebnisse in ihren Aktionsplan einfließen zu lassen. Außerdem fragt die Fraktion weiter, mit welchen Maßnahmen die Regierung die Empfehlungen der NanoKommission umsetzt und ob es das Gremium in Zukunft noch weiter geben soll.