EU-Vertreter des Dalai Lama zu Gast

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - 09.02.2012

Berlin: (hib/TYH) Der Vertreter des Dalai Lama in der EU hat nachdrücklich für die Einsetzung eines EU-Sonderkoordinators für Tibet geworben und zudem betont, dass eine Resolution des Bundestages zur Situation in Tibet ein wichtiges Zeichen öffentlicher Solidarität sei. Zugleich sprach Kelsang Gyaltsen am Mittwochnachmittag vor dem Menschenrechtsausschuss von einer „dramatischen Situation“ in den tibetischen Provinzen. Die Zahl der Selbstverbrennungen nehme zu, allein 2012 hätten sich sieben Tibeter verbrannt. Damit sei die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet auf 20 gestiegen. Wie Gyaltsen weiter mitteilte, werden Demonstrationen mit Gewalt beendet und internationale Delegationen, Diplomaten und Berichterstatter von den Provinzen ferngehalten. Der Bundestag müsse gegenüber China darauf dringen, dass eine Delegation sich die Situation vor Ort anschauen darf.

Die Wichtigkeit von Delegationsreisen nach Tibet unterstrich auch die CDU/CSU-Fraktion und erinnerte an eine Reise von Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses vor zwei Jahren nach Tibet. Hinsichtlich eines EU-Sonderkoordinators stelle sich die Frage, ob er die Mühen der EU nach Meinung Gyaltsens potenzieren solle oder ob er notwendig sei, weil die EU keine einheitliche Meinung habe.

Die SPD-Fraktion bekundete ihren Willen zu einer gemeinsamen Resolution des Bundestages. Gleichzeitig wollte sie wissen, ob sich die Menschenrechtssituation in Tibet gravierend verschlechtere und ob die Tibeter im In- und Ausland eine einheitliche Position hinsichtlich der Selbstverbrennungen hätten. Der Dalai Lama habe öffentlich deutlich gemacht, dass er diese Art des Protests für kein geeignetes Mittel halte.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte wissen, warum es gerade in letzter Zeit eine Zunahme von Selbstverbrennungen gegeben habe. Sie bekräftigte zudem, dass die Probleme in Tibet gegenüber China offen angesprochen werden müssten. Eine gemeinsame Resolution sei hierbei ein „starkes Signal“ und wirksamer, als wenn jede Fraktion einzeln vorgehe.

Auch die FDP-Fraktion erkundigte sich nach den Selbstverbrennungen. Sie fragte, wie die Exiltibeter darüber dächten und welchen kulturellen Hintergrund die Verbrennungen hätten. Zudem wollten die Abgeordneten wissen, welchen Einfluss der Verzicht des Dalai Lama auf alle weltlichen Ämter habe.