Grüne fordern universellen Zugang zu Medikamenten

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag - 08.02.2012

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Zugang zu Medikamenten weltweit verbessern. Die meisten Erkrankungen in Entwicklungs- und Schwellenländern seien armutsbedingt; umgekehrt gelte, dass Krankheiten Armut verursachen, heißt es in einem Antrag (17/8493) der Fraktion. Es sollten unter anderem jene Medikamente und Impfstoffe, „die auf öffentlich finanzierter Forschungsförderung beruhen“, für Menschen in ärmeren Ländern leichter zugänglich gemacht werden.

Außerdem fordern die Grünen, den deutschen Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria von derzeit 200 Millionen auf 300 Millionen Euro jährlich zu erhöhen und bei Freihandelsabkommen der EU keine „verlängerten Patentlaufzeiten oder Datenexklusivität“ festzuschreiben. Viele Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern könnten sich notwendige Medikamente nicht leisten, „da das derzeitige Patentrecht den Pharmaherstellern Monopolrechte garantiert“, schreiben die Abgeordneten zur Begründung.

Als „wichtige Initiative“ bezeichnet die Fraktion das Förderkonzept der Bundesregierung zu vernachlässigten und armutsbedingten Krankheiten, das besonders Produktentwicklungspartnerschaften (PDP) fördere. PDP sind laut Bundesministerium für Bildung und Forschung internationale Non-Profit-Organisationen, die in Kooperation mit Pharmafirmen und Forschungseinrichtungen zum Beispiel Medikamente zur Bekämpfung vernachlässigter Erkrankungen entwickeln. Die Grünen fordern in ihrem Antrag eine Erhöhung der Mittel für das PDP-Förderkonzept von derzeit 20 Millionen Euro für 2011 bis 2014 auf 100 Millionen Euro für die Jahre 2013 bis 2016.