SPD will Reha-Leistungen der Rentenversicherung anders finanzieren

Arbeit und Soziales/Antrag - 24.02.2012

Berlin: (hib/CHE) Die SPD-Fraktion will die Finanzierung der Rehabilitationsleistungen der Deutschen Rentenversicherung umbauen. Das geht aus einem entsprechenden Antrag (17/8602) der Fraktion hervor. Da vor allem ältere Arbeitnehmer davon betroffen sind und deren Anteil stark gestiegen ist oder noch steigen wird, brauche die Rentenversicherung angesichts der zu erwartenden höheren Kosten eine neue Finanzierungsgrundlage, schreiben die Abgeordneten zur Begründung.

Um Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder Behinderung beeinträchtigt sind, wieder in das Berufsleben einzugliedern, finanziert die Rentenversicherung deren medizinische Rehabilitation und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Bisher werden die jährlichen Ausgaben dafür nach der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne der Arbeitnehmer festgesetzt.

Die Fraktion fordert nun, dass sich der Anpassungsmechanismus künftig nicht allein an den Bruttolöhnen orientiert, sondern die demografische Entwicklung und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit berücksichtigen soll. Bis 2018 würde so eine maximale Erhöhung des Reha-Deckels um rund fünf Prozent oder 300 Millionen Euro erreicht, heißt es in dem Antrag.