Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Auswärtiges/Antwort - 20.02.2012
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten ein Interesse an Stabilität in Ost- und Südostasien. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (17/8561) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8402). Wichtige Elemente seien hierbei eine Deeskalation der Lage auf der Koreaischen Halbinsel, die Denuklearisierung Nordkoreas, ein pragmatischer, friedlicher Umgang mit den verbliebenen Territorialfragen im Ost- und Südchinesischen Meer und der Taiwanfrage, Transparenz der Sicherheitspolitik sowie eine verstärkte regionale Kooperation. Die Bundesregierung befürworte daher eine Stärkung von Asean als Motor regionaler Zusammenarbeit, politischer Stabilität und wirtschaftlicher Entwicklung in Ost- und Südostasien. Bezüglich des Südchinesischen Meeres habe die Bundesregierung zudem ein besonderes Interesse an der Freiheit und der Sicherheit der Schifffahrt, des Überflugs sowie des Handels.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Monika Pilath, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein