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Die Forderung nach einer Auflösung des Euratom-Vertrages steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Europaausschuss. Die Sitzung unter Leitung von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) findet am Mittwoch, 21. März 2012 statt und beginnt gegen 15 Uhr.
Abgeordnete und Sachverständige diskutieren über einen Antrag der Fraktion Die Linke (17/6151). Darin sprechen sich die Abgeordneten für die Abschaffung des Vertragswerkes und für den Abschluss eines neuen Vertrages aus, auf dessen Grundlage eine alternative Europäische Gemeinschaft zur Förderung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung eingerichtet werden soll.
Als Sachverständige wurden benannt: Professor Jürgen Grunwald vom Europa-Institut der Universität des Saarlandes, die Anwältin Dörte Fouquet, Joachim Held vom Karlsruher Institut für Technologie sowie Patricia Lorenz von Friends of the Earth. Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses (4.900), Konrad-Adenauer Straße, 10557 Berlin.
Der Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) wurde im Jahr 1957 durch die Römischen Verträge beschlossen. Ziel der eigenständigen Organisation, die mit der Europäischen Union sämtliche Organe teilt, ist es zur Bildung und Entwicklung von Kernindustrien in Europa beizutragen, um "sicherzustellen, dass alle Mitgliedstaaten von der Entwicklung der Atomenergie profitieren" können.
Hintergrund der Gründung war der in den 1950er Jahren herrschende Mangel an Energieträgern. Die sechs Gründungsstaaten sahen zum damaligen Zeitpunkt in der Kernenergie eine Chance, die Unabhängigkeit in der Energieversorgung zu erreichen. Mit dem Euratom-Vertrag beschlossen sie, auf den verschiedensten Gebieten wie etwa Forschung und Entwicklung, einheitlichen Sicherheitsnormen, gemeinsamen Investitionen und dem Schutz von zivilen Kernmaterial zusammenzuarbeiten. (as)
Zeit: Mittwoch, dem 21.03.2012, ca. 15:00 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal (PLH Saal 4.900)
Interessierte Besucher können sich im Sekretariat des Europaausschusses unter Angabe des Vor- und Zunamens, des Geburtsdatums und der Nummer ihres Personaldokuments anmelden (E-Mail: europaausschuss@bundestag.de). Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.