Veränderte politische Kommunikation

Zum Thema Strukturwandel der politischen Kommunikation interessiert die Enquete-Kommission zum Beispiel, in welcher Beziehung Journalismus und Social Media zueinander stehen. Die Mitglieder möchten wissen, welche Rolle künftig journalistische Vermittlungsleistungen spielen werden und wie die politische Kommunikation und bürgerschaftliches Engagement mit Hilfe des Internets gestärkt werden können. Von Interesse ist auch, welche Veränderungen es bereits jetzt bei politischen Meinungsbildungsprozessen gibt und welche künftig noch zu erwarten sind.

Wie verändert das Internet politische Teilhabe?

Außerdem geht es in der Anhörung um das Thema Partizipation: Wie hat das Internet bereits politische Beteiligung verändert? Führen die technischen Möglichkeiten der Many-to-many-Kommunikation zu einer verbesserten Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern am politischen Geschehen? Gibt es Strategien, um die Basis derjenigen, die sich aktiv am politischen Prozess beteiligen, zu vergrößern? Wie kann Software dazu beitragen, politische Kommunikation und Partizipation zu verbessern?

Repräsentative Demokratie unter Rechtfertigungsdruck?

Von Interesse ist auch das Thema Transparenz. So erhoffen sich die Mitglieder von den Experten eine Einschätzung, welche Vorteile sich durch die Veröffentlichung von Daten in maschinenlesbarer Form für die Transparenz politischer Entscheidungen ergeben. Und schließlich möchte die Enquete-Kommission wissen, inwiefern die neuen technischen Möglichkeiten direkte Demokratie befördern und inwieweit dabei die repräsentative Demokratie unter Rechtfertigungsdruck gerät.

Die Experten der Anhörung:

Christoph Kappes, Geschäftsführer der Fructus GmbH

Dr. Markus Linden, FB III/ Politikwissenschaft (SFB 600), Universität Trier

Prof. Dr. Christoph Neuberger, Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, Ludwig-Maximilians-Universität München

Daniel Reichert, Liquid Democracy e. V.

Prof. Dr. Gerhard Vowe, Lehrstuhl für Kommunikations- und Medienwissenschaft I an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Stefan Wehrmeyer, Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.

 

Die Experten haben eine Liste mit den Fragen erhalten, zu denen sie vorab schriftlich Stellung nehmen können. Zu Beginn der Anhörung haben die Experten die Gelegenheit, ein kurzes einleitendes Statement abzugeben. Danach wenden sich die Kommissionsmitglieder mit ihren Fragen an die Experten.

Öffentliche Anhörung

Besucherinnen und Besucher konnten sich bis zum 13. März über das Enquete-Sekretariat anmelden.
Die Sitzung wurde am 19. März ab 14 Uhr per Livestream übertragen und ist voraussichtlich ab dem 20. März als Video abrufbar.

Fragen an die Experten auf enquetebeteiligung.de

Haben Sie Fragen an die Experten der Anhörung? Auf der Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de können Sie Ihre Fragen einreichen.