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Die Forderung nach einer Auflösung des Euratom-Vertrages steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Die Sitzung unter Leitung von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) beginnt am Mittwoch, 21. März 2012, gegen 15 Uhr. Abgeordnete und Sachverständige diskutieren über einen Antrag der Fraktion Die Linke (17/6151). Darin sprechen sich die Abgeordneten für die Auflösung des Vertrags und für den Abschluss eines neuen Vertrages aus, auf dessen Grundlage eine alternative Europäische Gemeinschaft zur Förderung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung eingerichtet werden soll.
Als Sachverständige wurden benannt: Prof. Dr. Jürgen Grunwald vom Europa-Institut der Universität des Saarlandes, die Anwältin Dr. Dörte Fouquet, Dr. Joachim Knebel vom Karlsruher Institut für Technologie sowie Patricia Lorenz des internationalen Zusammenschlusses von Umweltschutzorganisationen "Friends of the Earth". Die Sitzung beginnt um 15 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin.
Der Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) wurde 1957 durch die Römischen Verträge beschlossen. Ziel der eigenständigen Organisation, die mit der Europäischen Union sämtliche Organe teilt, ist es, zur Bildung und Entwicklung von Kernindustrien in Europa beizutragen, um "sicherzustellen, dass alle Mitgliedstaaten von der Entwicklung der Atomenergie profitieren" können.
Hintergrund der Gründung war der in den 1950er Jahren herrschende Mangel an Energieträgern. Die sechs Gründungsstaaten sahen zum damaligen Zeitpunkt in der Kernenergie eine Chance, die Unabhängigkeit in der Energieversorgung zu erreichen.
Mit dem Euratom-Vertrag beschlossen sie, auf den verschiedensten Gebieten wie etwa Forschung und Entwicklung, einheitlichen Sicherheitsnormen, gemeinsamen Investitionen und dem Schutz von zivilem Kernmaterial zusammenzuarbeiten. (as)
Zeit: Mittwoch, 21. März 2012, etwa 15 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Interessierte Besucher können sich im Sekretariat des Europaausschusses unter Angabe des Vor- und Zunamens, des Geburtsdatums und der Nummer ihres Personaldokuments anmelden (E-Mail: europaausschuss@bundestag.de). Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.