Bundesregierung: Rüstungsexporte nach Afghanistan stehen im Einklang mit sicherheitspolitischen Interessen

Verteidigung/Antwort - 16.03.2012

Berlin: (hib/AW) Der Bundesregierung liegen laut eigener Aussage keine Informationen darüber vor, dass die im Jahr 2005 aus Beständen der Bundeswehr an das afghanische Innenministerium gelieferten 10.000 Pistolen sich nicht mehr im Besitz der Afghan National Army (ANA) und der Afghan National Police (ANP) befinden. Dies geht aus der Antwort der Regierung (17/8835) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8565) hervor. Die Ausbildung der afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte sei ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. Die Lieferung von Handfeuerwaffen habe deshalb im Einklang mit den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands gelegen. Das afghanische Innenministerium habe zugesichert, dass die Pistolen im Besitz von Armee und Polizei verbleiben. Die Linksfraktion hatte in ihrer Anfrage angegeben, dass die Pistolen auf Schwarzmärkten in Afghanistan und Pakistan aufgetaucht seien.