Linke: Umfassende und kostenfreie Kommunikation für Soldaten im Auslandseinsatz

Verteidigung/Antrag - 07.03.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert deutlich verbesserte Informations- und Kommunikationsmittel für die im Ausland eigesetzten Bundeswehrsoldaten. In ihrem Antrag (17/8795) spricht sie sich dafür aus, den Soldaten einen ungehinderten und vollständigen Zugang zu Rundfunk-, Presse und Onlineberichterstattung zu gewähren. Zudem müsse ihnen die Möglichkeit eingeräumt werden, kostenfrei nach Deutschland zu telefonieren. Derzeit sei dies nur in den ersten 30 Minuten pro Woche kostenfrei. Die Linksfraktion fordert zudem die kostenfreie Nutzung des Internets für die Soldaten in Auslandseinsätzen. Die Unterkünfte in den Einsatzgebieten sollten nach Möglichkeit flächendeckend mit einer Technologie ausgestattet sein, die die Nutzung von Videotelefonie ermöglicht. Es sei zudem sicher zu stellen, dass die Privatsphäre der Soldaten in den Gemeinschaftsunterkünften bei der Nutzung von Videotelefonie gewährleistet ist. „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass diese Kommunikationswege den Soldatinnen und Soldaten durch den Dienstherrn in entsprechender Qualität und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden“, argumentiert die Fraktion. Sie beruft sich auch auf den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der das Kommunikationsangebot als nicht zufriedenstellend bezeichnet habe.