Aussteigerprogramme für Neofaschisten

Inneres/Kleine Anfrage - 16.03.2012

Berlin: (hib/STO) „Aussteigerprogramme für Neofaschisten“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8937). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Rechtsextremisten in den Jahren 2010 und 2011 das vom Bundesamt für Verfassungsschutz eingerichtete Aussteigerprogramm und wie viele das Aussteigerprogramm von EXIT Deutschland nutzten. Ferner fragen sie unter anderem, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über die sonstigen Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten hat.