Europaauschuss diskutiert Forderung nach Abschaffung des Euratom-Vertrages

Europa/Anhörung - 15.03.2012

Berlin: (hib/AS) Die Forderung nach einer Auflösung des Euratom-Vertrages steht im Mittelpunkt einer Anhörung, die der Europaausschuss am Mittwoch, den 21. März 2012 veranstaltet. Abgeordnete und Sachverständige diskutieren dazu einen Antrag der Fraktion Die Linke (17/6151). Darin sprechen sich die Abgeordneten der Linksfraktion für die Abschaffung des Vertragswerkes und für den Abschluss eines neues Vertrages aus, auf dessen Grundlage eine alternative Europäische Gemeinschaft zur Förderung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung eingerichtet werden soll. Als Sachverständige wurden benannt: Professor Jürgen Grunwald vom Europa-Institut der Universität des Saarlandes, Dörte Fouquet von der Kanzlei Becker Buettner Held, Joachim Knebel vom Karlsruher Institut für Technologie sowie Patricia Lorenz von Friends of the Earth. Die Sitzung findet um 15.00 Uhr im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses (4.900), Konrad-Adenauer Straße, 10557 Berlin statt.

Der Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) wurde im Jahr 1957 durch die Römischen Verträge beschlossen. Ziel der eigenständigen Organisation, die mit der Europäischen Union sämtliche Organe teilt, ist es zur Bildung und Entwicklung von Kernindustrien in Europa beizutragen, um „sicherzustellen, dass alle Mitgliedstaaten von der Entwicklung der Atomenergie profitieren“ können. Hintergrund der Gründung war der in den 1950er Jahren herrschende Mangel an Energieträgern. Die sechs Gründungsstaaten sahen zum damaligen Zeitpunkt in der Kernenergie eine Chance, die Unabhängigkeit in der Energieversorgung zu erreichen. Mit dem Euratom-Vertrag beschlossen sie, auf den verschiedensten Gebieten wie etwa Forschung und Entwicklung, einheitlichen Sicherheitsnormen, gemeinsamen Investitionen und dem Schutz von zivilen Kernmaterial zusammenzuarbeiten.

Interessierte Besucher werden gebeten, sich beim Europaausschuss unter Angabe ihres Geburtsdatums und der Nummer ihres Personalausweises unter europaausschuss@bundestag.de anzumelden.