SPD will bessere Förderung von Menschen mit Behinderung weltweit

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag - 15.03.2012

Berlin: (hib/AHE) Die SPD-Fraktion will die Belange von Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit stärker als bisher berücksichtigen. Einzelne entwicklungspolitische Maßnahmen würden zwar schon lange gefördert, die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK), die Deutschland 2009 ratifiziert habe, verlaufe jedoch schleppend, heißt es in einem Antrag der Sozialdemokraten (17/8926). Weltweite lebten etwa eine Milliarde Menschen mit Behinderungen, 80 Prozent davon in Entwicklungsländern.

Die Fraktion fordert unter anderem eine Zielgröße „Menschen mit Behinderung“ in den Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums aufzunehmen und Neuvorhaben in der Entwicklungszusammenarbeit künftig daraufhin zu prüfen, ob sie die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessern können. Außerdem soll sich die Bundesregierung bei den Vereinten Nationen und im Rahmen der EU dafür einsetzen, die Belange von behinderten Menschen und die BRK „explizit“ in die Millenniumsentwicklungsziele zu integrieren. Ein weiteres Anliegen der Fraktion ist die Beseitigung der Ursachen von Behinderungen – unter anderem durch Friedenssicherung und Konfliktprävention (Verhinderung von Landminen) und durch verstärkte Förderung beim Auf- und Ausbau von öffentlichen Gesundheitssystemen und bei der Erforschung von armutsbedingten und vernachlässigten Krankheiten wie zum Beispiel Lepra.