Gewalt gegen Frauen mit Behinderung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage - 19.03.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Gewalt gegen Frauen mit Behinderung. In ihrer Kleinen Anfrage (17/8874) will sie unter anderem wissen, wie viele Anzeigen wegen häuslicher Gewalt gegen behinderte Frauen und Mädchen in den Jahren 2005 bis 2011 erstattet wurden, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet und wie viele Gerichtsverfahren eröffnet wurden. Zudem fragt die Linksfraktion, warum im Paragraf 179 des Strafgesetzbuches behinderte Menschen nicht gleichsam als „widerstandsunfähig“ gelten und welche Schritte unternommen wurden, um diese „gesetzliche Hintertür“ zu schließen.