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Im Bundestag notiert: Piusbruderschaft
Inneres/Antwort - 28.10.2010
Berlin: (hib/STO/AH) Die Bundesregierung sieht mit Blick auf die umstrittene Piusbruderschaft ”keine hinreichenden verdachtsbegründenden Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Aktivität“. Auch wenn ”einige Äußerungen von Vertretern der Piusbruderschaft nicht unumstritten sein dürften“, ließen sich daraus ”noch keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine extremistische Ausrichtung der Organisation insgesamt ableiten“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/3334) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3138) zu ”extremistischen Auffassungen der Piusbruderschaft“. Darin hatte die Fraktion ausgeführt, dass zumindest Teile der Piusbruderschaft extremistische Auffassungen verträten, ”die im Widerspruch zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland stehen“.
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