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"Wirklich Einfluss nehmen"
Sebastian Blumenthal, FDP, zur Online-Bürgerbeteiligung
Sebastian Blumenthal (FDP) © DBT/SMNeumann
Mit der digitalen Bürgerbeteiligungsplattform Adhocracy ist die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" in diesem Jahr völlig neue Wege der parlamentarischen Arbeit gegangen: Erstmals können Bürger an den Diskussionen in einer Kommission online teilnehmen und Vorschläge einbringen. Gemeinsam mit netzpolitischen Kollegen habe ich die Bereitstellung von Adhocracy angeregt - mit dem Ergebnis, dass der Ältestenrat des Bundestages, trotz anfänglicher Zweifel, dem Einsatz dieses Tools auf den Internetseiten des Parlaments zugestimmt hat. Wir sind überzeugt, dass wir den Auftrag der Kommission - gesellschaftliche Auswirkungen der Digitalisierung zu erörtern - nur erfüllen können, wenn wir die Möglichkeiten der Beteiligung ausweiten.
Zu recht: Viele Nutzer konnten wertvolle Impulse geben. Und: Die Rückmeldungen zeigen, dass die Plattform vielen Bürgern die parlamentarischen Abläufe näher bringen konnte. Wer bei Adhocracy erlebt hat, wie diskutiert und um Kompromisse gerungen wird, der hat ein Verständnis dafür bekommen, warum parlamentarische Entscheidungen Zeit brauchen. Besonders freut mich aber, wenn ich von Bürgern die Rückmeldung bekomme: ‚Mensch, ich hätte gar nicht gedacht, dass ich so wirklich Einfluss nehmen kann’. (sas)